Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Allgemeines

1.1 Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil eines jeden Vertrages mit SigmaMedia, Roy Schmidt, Zeisigweg 25, 18437 Stralsund, (im folgenden SigmaMedia) und dem Kunden. Abweichende Regelungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch SigmaMedia.
1.2 Die Bedingungen gelten als anerkannt, spätestens bei Auftragserteilung.
1.3 Auch zukünftige Geschäftsbeziehungen unterliegen dieser AGB, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

2. Vertrag und Vertragsleistung, Zustandekommen des Vertrages

2.1 Angebote von SigmaMedia sind unverbindlich, freibleibend und haben, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes im Angebot bestimmt wird, eine Gültigkeit von 6 Monaten.
2.2 Der Vertrag zwischen SigmaMedia und dem Kunden kommt durch Auftragbestätigung des Kunden zustande, wenn sie nicht durch SigmaMedia zurückgewiesen wird. Beides erfolgt im Regelfall schriftlich.
2.3 Ein - auch mündlich gegebener - Auftrag gilt jedoch ebenso als erteilt, wenn Leistungen in Anspruch genommen werden.
2.4 SigmaMedia kann das Zustandekommen des Vertrages von der Vorlage einer schriftlichen Vollmacht oder einer Vorauszahlung abhängig machen.
2.5 Der Umfang der vertraglichen Leistung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot mit Leistungsbeschreibung bzw. der Auftragsbestätigung, respektive durch die gemeinsam mit dem Kunden abgesprochenen und individuell festgelegten Leistungen.
2.6 SigmaMedia ist berechtigt, sich zur Erfüllung der angebotenen Leistungen Dritter zu bedienen. Diese werden dadurch nicht Vertragspartner des Kunden. Ferner besteht zwischen den Kunden von SigmaMedia kein allein durch die gemeinsame Nutzung der Dienste begründetes Vertragsverhältnis.

3. Kündigung und Vertragsdauer

3.1 Der Kunde schließt mit SigmaMedia projektbezogene Verträge. Diese Projekte können befristet oder unbefristet sein. Unbefristete Verträge können beidseitig jederzeit mit einer Kündigungsfrist von 4 Wochen ohne Angabe von Gründen gekündigt werden.
3.2 SigmaMedia behält sich das Recht vor, Verträge fristlos zu Kündigen, wenn der Kunde vereinbarte Leistungen nicht fristgerecht erfüllt, welche zur erfolgreichen Durchführung des Projektes notwendig sind, bzw. gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von SigmaMedia verstoßen, bzw. eine oder mehrere Regelungen des Vertrages nicht einhält. In diesem Fall muss der Kunde die bis dahin durch SigmaMedia erbrachten Leistungen sowie ggf. eine Schadenersatzforderung sofort nach Rechnungsstellung bezahlen.
3.3 Endet das Vertragsverhältnis vorzeitig, ohne dass dies durch SigmaMedia zu verantworten ist, bleibt der Kunde zur Bezahlung der vollen ursprünglich vereinbarten Leistung verpflichtet abzüglich ersparter Aufwendungen im technischen und wirtschaftlichen Leistungsbereich.

4. Leistungen

4.1 Das von SigmaMedia gebotene Leistungsspektrum ist im wesentlichen der SigmaMedia-Website (http://www.SigmaMedia.de) zu entnehmen, kann nach Vereinbarung jedoch darüber hinausgehen.
4.2 SigmaMedia erbringt die mit dem Kunden vereinbarten Leistungen im Regelfall selbst, ist aber auch berechtigt, fachkundige Dritte hinzuzuziehen, normalerweise in Absprache mit dem Kunden.
4.3 Der für den Internetauftritt des Kunden benötigte Speicherplatz (Webspace) wird nicht durch SigmaMedia zur Verfügung gestellt, sondern für den Kunden bei einem Provider vermittelt. Im Regelfall handelt es sich hierbei um die 1&1 Internet AG, Elgendorfer Str. 57, 56410 Montabaur, HRB 6484 – 1&1 WEBHOSTING bzw. die STRATO AG, Pascalstraße 10, 10587 Berlin. Der mit dem Provider zuschließende Vertrag erfolgt direkt zwischen dem Kunden und dem Provider zu dessen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

5. Pflichten von SigmaMedia

5.1 SigmaMedia verpflichtet sich zur zügigen Auftragbearbeitung.
5.2 Die Dienstleistung von SigmaMedia beinhaltet die Konzeption, Gestaltung und Programmierung von Internetseiten für die Online- und Offline-Nutzung, die Konzeption, Gestaltung und Programmierung von Multimedia-Anwendungen für CD-ROM u.ä., sowie die Konzeption und Gestaltung von Printmedien, den vereinbarten Umfang an Grafik-/Fotobearbeitung, die vereinbarte Provideranmeldung und Webpromotion, sowie die für den Internetauftritt erforderliche Beratung. Der Umfang und die Fälligkeit der geschuldeten Dienstleistung ergibt sich direkt aus dem Vertrag.
5.3 Die SigmaMedia zur Auftragsabwicklung überlassenen digitalen Datenträger (Disketten, CDs oder Ähnliches) werden spätestens mit Projektabschluss dem Kunden im Originalzustand wieder zurückgegeben, soweit nicht höhere Gewalt dem entgegensteht.
5.4 SigmaMedia behandelt Kundendaten, die für die Durchführung des Auftrages erforderlich, aber nicht zur Veröffentlichung bestimmt sind, vertraulich. (Vgl. auch Pt. 10). Unter vertraulich sind dabei alle diejenigen Informationen zu verstehen, die nicht allgemein bekannt sind und die entweder von dem Auftraggeber als vertraulich eingestuft werden oder bei denen sich aus den Umständen ergibt, dass sie als vertraulich behandelt werden sollen.

6. Pflichten des Kunden

6.1 Der Kunde ist verpflichtet, alle Voraussetzungen für die erfolgreiche Durchführung des Vertrages zu schaffen. Sollte ihm das, aus welchem Grund auch immer, nicht möglich sein, so muss er dies SigmaMedia frühestmöglich mitteilen. Sollte er das nicht tun, haftet der Kunde für alle Folgeschäden.
6.2 Der Kunde ist grundsätzlich nicht berechtigt, die durch SigmaMedia erbrachten Leistungen an Dritte zu veräußern oder abzutreten.
6.3 Für die Inhalte (Texte, Grafiken etc.) der Webseiten haftet ausschließlich der Kunde und versichert ausdrücklich, keine Inhalte gewaltverherrlichender oder pornographischer Art zu liefern und keine Inhalte, die Rechte Dritter verletzen, andere Personen oder Personengruppen verunglimpfen oder beleidigen. Weiterhin versichert der Kunde ausdrücklich, keine Inhalte oder Daten zu veröffentlichen, die gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union verstoßen. Aufgrund der knappen Preiskalkulation ist es SigmaMedia nicht möglich eine genauere Einzelfallprüfung vornehmen, ob eventuelle Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Bei Zuwiderhandlung haftet der Kunde vollumfänglich.

7. Zahlungen

7.1 SigmaMedia stellt dem Kunden die im Vertrag (Auftragsbestätigung auf der Basis des erstellten Angebotes) vereinbarten Leistungen zu den im Angebot genannten Konditionen zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Rechnung.
7.2 Die Zahlung des Rechnungsbetrages ist sofort fällig, wenn in der Rechnung nicht ausdrücklich ein anderer Fälligkeitstermin genannt wurde.
7.3 Zahlungsverzug tritt innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung oder mit auf der Rechnung genanntem Fälligkeitstermin ein.
7.4 Zahlungen sollen im Regelfall als Überweisung auf das auf der Rechnung angegebene Konto ohne Abzüge inklusive der ausgewiesenen gesetzlichen Mehrwertsteuer erfolgen.
7.5 Bei Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen ist SigmaMedia berechtigt, sämtliche gegen den Kunden gerichtete Ansprüche fällig zu stellen, sowie weitere Leistungen von Vorauszahlungen abhängig zu machen. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist SigmaMedia berechtigt das Angebot des Kunden zu sperren und den Kunden mit den dafür anfallenden Kosten zu belasten.
7.6 Bei umfangreicheren Projekten und unbefristeten Verträgen ist SigmaMedia berechtigt, angemessene Voraus- und Abschlagzahlungen zu fordern. Diese werden bei der abschließenden Rechnungsstellung berücksichtigt. So wird bei umfangreicheren Projekten, falls nichts anderes vereinbart wurde, eine Abschlagzahlung in Höhe von bis zu einem Drittel des voraussichtlichen Endpreises mit Auftragserteilung fällig, bis zu einem zweiten Drittel ist fällig mit Vorlage des Designentwurfes. Der Rest bei Projektabschluss. Auch bei Projekten, deren Erstellung aufgrund des Umfangs oder der zeitlichen Streckung bereits schleichend in die Webpflegephase übergehen, ist eine monatliche Abschlagszahlung entsprechend der durch SigmaMedia erbrachten Leistungen möglich.
7.7 Leistungen Dritter sind in den Rechnungen von SigmaMedia nicht enthalten – sie werden von den Leistungserbringern selbst und direkt mit dem Kunden abgerechnet.

8. Verzug, Rückvergütung und Aufrechnungsrecht, Leistungsverzögerung

8.1 Bei Zahlungsverzug des Kunden ist SigmaMedia berechtigt, den Zutritt auf das entsprechende Angebot bis zum Zahlungseingang zu sperren und den Kunden mit den dafür anfallenden Kosten zu belasten.
8.2 Gerät der Kunde in Verzug, so ist SigmaMedia berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in banküblicher Höhe, mindestens jedoch in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, zu berechnen.
8.3 Darüber hinaus ist SigmaMedia berechtigt etwaige Kosten für Erinnerungs- und Mahnschreiben in Höhe von jeweils 12,00€ zu berechnen.
8.4 Gegen Ansprüche von SigmaMedia kann der Kunde keine eigenen Ansprüche aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Ansprüchen gegen SigmaMedia aus dem abgeschlossenen Vertrag zu.
8.5 Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die SigmaMedia die Leistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen (hierzu gehören insbesondere Aussperrung, behördliche Anordnungen, Streik, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Leistungen Dritter), hat SigmaMedia auch bei vorliegen vereinbarter Fristen und Termine nicht zu vertreten, da SigmaMedia hierauf keinen Einfluss hat.
8.6 Diese unvorhergesehenen Störungen berechtigen SigmaMedia, die Leistungen um die Dauer der Behinderung + 20% der ausgefallenen Zeit zu verlängern. Bei Ausfällen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereiches von SigmaMedia liegenden sonstigen Störung erfolgt grundsätzlich keine Rückvergütung von Entgelten, soweit SigmaMedia auch hierauf keine Einflussmöglichkeit hat.

9. Domains und Markenrechtlicher Schutz des Domain-Namens

9.1 Der Kunde versichert, dass durch Registrierung bzw. Konnektierung des Domainnamens (auch eventueller Sub-Domains) und die Ladung seiner Seiten ins Internet nach seinem besten Wissen keine Rechte Dritter verletzt und keine gesetzwidrigen Zwecke verfolgt werden.
9.2 Desgleichen erkennt er an, dass für die Wahl des Domainnamens nur er allein verantwortlich ist. Für eventuell daraus resultierende Schadensersatzansprüche haftet der Kunde vollumfänglich.
9.3 SigmaMedia wird zwar versuchen den vereinbarten Domain-Namen für den Kunden beim Provider bzw. bei der Denic registrieren zu lassen. Der Kunde hat aber keinen Anspruch auf Zuweisung eines bestimmten Benutzer- oder Domainnamens.
9.4 Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn diese von SigmaMedia bestätigt ist und der Dienst oder Service unter diesem Namen bereitgestellt wurde. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen sowie für die zwischenzeitliche Vergabe an eine andere Partei sind seitens SigmaMedia ausgeschlossen.
9.5 Auch prüft SigmaMedia die Kundenangaben nicht auf rechtliche, wettbewerbsrechtliche und urheberrechtliche Zulässigkeit. Hierfür haftet vollumfänglich der Kunde. Die Freiheit von Ansprüchen Dritter wird von SigmaMedia nicht gewährleistet, soweit es nicht eine Eigenleistung von SigmaMedia betrifft. Der Kunde stellt SigmaMedia von Ansprüchen Dritter aus unzulässiger oder rechtswidriger Verwendung einer (Sub-) Domain frei.

10. Urheberrecht

10.1 Das Copyright/Urheberrecht für Layout und Design bleibt Eigentum von SigmaMedia, soweit es von SigmaMedia entworfen wurde. Dies gilt unbefristet über die Dauer eines Vertragsverhältnisses hinaus und bezieht sich ausdrücklich auch auf die von SigmaMedia erstellten grafischen Elemente (Button, Animationen, Hintergrunddesign, Grafiken, Multimediainhalte, etc.).
10.2 Es bedeutet zudem, dass nach Ende eines Vertragsverhältnisses mit SigmaMedia das sich hierauf und das Gesamtlayout und –Design beziehende Copyright dauerhaft im Impressum bzw. den Anbieterangaben enthalten bleiben muss.
10.3 Vor Weitergabe oder Verkauf genannter grafischer oder Multimedia-Elemente an Dritte ist SigmaMedia vorher zu kontaktieren. Gleiches gilt vor der Verwendung in Printmedien.

11. Datenschutz und Datenerfassung

11.1 SigmaMedia verpflichtet sich, im Rahmen des Möglichen, Kundendaten vertraulich und vor dem Zugang Dritter geschützt zu behandeln. Insbesondere werden Kundendaten nicht an unbeteiligte, nicht mit der Durchführung des Auftrages befasste Dritte weitergegeben. Unter vertraulich sind dabei alle diejenigen Informationen zu verstehen, die nicht allgemein bekannt sind und die entweder von dem Kunden als vertraulich eingestuft werden oder bei denen sich aus den Umständen ergibt, dass sie als vertraulich behandelt werden sollen.
11.2 Falls nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, gelten die durch SigmaMedia unterbreiteten Informationen als vertraulich.
11.3 Der Vertragspartner wird hiermit gemäß § 33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie § 4 der Teledienst-Datenschutzverordnung davon unterrichtet, dass SigmaMedia seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
11.4 Soweit sich SigmaMedia zur Erbringung der angebotenen Leistungen Dritter bedient, ist SigmaMedia berechtigt, die Teilnehmerdaten Offenzulegen, wenn dies für die Sicherstellung des Betriebes erforderlich ist.
11.5 Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Bereich der Übertragungswege die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der Kunde ausdrücklich in Kauf.

12. Gewährleistung

12.1 Der Kunde muss - auch im eigenen Interesse - offensichtliche Mängel der Dienstleistung von SigmaMedia innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt schriftlich reklamieren. Dem Kunden stehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte innerhalb von derzeit 6 Monaten nach Projektabschluss/-übergabe zu, wobei SigmaMedia sich jedoch zunächst das Recht der für den Kunden kostenlosen Nachbesserung vorbehält. Erst wenn 2 Nachbesserungen fehlgeschlagen sind, können weitergehende Gewährleistungsrechte geltend gemacht werden.
12.2 Der Kunde hat kein Recht zur Zurückbehaltung oder Kürzung von Zahlungen. Nur wenn aus technischen Gründen eine Nachbesserung erfolglos bleibt, besteht das Recht zur Preisminderung.
12.3 SigmaMedia haftet nicht für Mängel, die infolge fehlerhafter Handhabung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind. Ansprüche des Kunden verjähren in jedem Fall nach 6 Monaten.

13. Haftung und Schadenersatzansprüche

13.1 Die Haftung von SigmaMedia auf Schadensersatz ist, soweit sie nicht den vorgenannten Gewährleistungsregeln unterliegt, gleich aus welchem Rechtsgrund auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
13.2 SigmaMedia haftet auch nicht für Schäden, die dem Kunden dadurch entstehen, dass seine Website im Internet nicht zu erreichen ist.
13.3 In allen anderen Fällen aus Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, aus Verzug oder im Falle von nachgewiesenen Schäden, mit deren Eintritt bei Vertragsabschluß vernünftigerweise zu rechnen war, jedoch beschränkt sich die Haftung von SigmaMedia auf den Betrag in Höhe des vereinbarten Preises.
13.4 SigmaMedia kann keinerlei Haftung für die Vergabe von Domain-Namen durch die DENIC Deutschland und die INTERNIC USA oder gleichartiger Anbieter übernehmen, die Bestellung eines Domain-Namens geschieht nur unter Vorbehalt.
13.5 Der Kunde stellt SigmaMedia von Ansprüchen Dritter frei, die im Zusammenhang mit der Nutzung einer Internet-Präsentation, eines Multimedia-Produktes, oder eines Print-Mediums erhoben werden könnten. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen auch die angemessenen Kosten einer Rechtsverfolgung und Rechtsverteidigung, die SigmaMedia bei der Durchsetzung der mit dieser Vereinbarung übertragenen Rechte oder zur Abwehr von Ansprüchen Dritter entstehen sollten.

14. Gerichtsstand und Erfüllungsort

14.1 Gerichtsstand und Erfüllungsort ist, soweit gesetzlich zulässig, die Hansestadt Stralsund für sämtliche Leistungen. Sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

15. Sonstiges

15.1 Soweit nicht ausdrücklich Gegenteiliges vereinbart wurde, hat SigmaMedia das Recht, Namen und/oder Internetadresse(n) der Kunden in seinen Referenzen zu nennen und auf die erstellten Internetseiten des Kunden einen Hyperlink zum Internetangebot von SigmaMedia einzubinden.
15.2 Aktualisierungen der AGB behält sich SigmaMedia jederzeit vor. Dem Kunden steht oben eine PDF-Datei zum Download und alternativ eine Printversion zum Ausdruck zur Verfügung.